Proteste in GeorgienWas uns blüht?

Seit den Parlamentwahlen Ende Oktober und ihrem mutmaßlich gefälschten Ergebnis kommt Georgien nicht zur Ruhe. Im Gegenteil: Pro-westliche und pro-russische Kräfte ringen um die Vorherrschaft. Vor allem junge Leute fühlen sich um ihre Zukunft betrogen, seit die Regierung die Verhandlungen über einen EU-Beitritt ausgesetzt hat. Sie gehen auf die Straße und werden vom Regime niedergeknüppelt.

Die Fernsehbilder erinnern an den Kiewer Maidan 2014 und an die Massendemonstrationen in Belarus 2020/2021. Wie wird es in diesem Fall ausgehen? Das nächste kritische Datum ist der 29. Dezember. An diesem Tag soll der neue Präsident, der ultrarechte Micheil Kawelaschwili, eine Marionette der pro-russischen Oligarchen, ins Amt eingeführt werden. Renata Skardziute-Kereselidze vom Georgischen Institut für Auslandspolitik sagte der Deutschen Welle, sie gehe von einer „Kulmination der Proteste“ rund um das Ereignis aus.

„Was derzeit in Georgien passiert, ist auch für uns wichtig“, erinnert im Deutschlandfunk der Journalist Thomas Franke. Feinde der Demokratie unterwanderten demokratische Institutionen und nutzten sie für sich. „Das könnte auch Deutschland blühen.“

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