Bereits in den siebziger Jahren, auf dem Höhepunkt der Dritte-Welt-Debatte, sagten Fachleute eine Massen-Völkerwanderung von der Südhalbkugel auf die Nordhalbkugel voraus. Das wurde von Kritikern als apokalyptisches Hirngespinst abgetan. Ein Jahrzehnt zuvor - 1961 - war das Hauptwerk eines Vordenkers der Entkolonialisierung, des Psychiaters Frantz Fanon, erschienen: „Die Verdammten dieser Erde“. Ein halbes Jahrhundert später zeigt sich nun, dass die Entkolonialisierung den betroffenen Unterdrückten nicht jene Befreiung gebracht hat, die die Rebellen der Unabhängigkeit und ihre Nachfolger versprachen. In vielen Gegenden Afrikas zum Beispiel haben einheimische sogenannte Eliten die Kolonialbeamten mit noch schlimmerer Tyrannei und Menschenrechtsverletzung abgelöst. Fast allen neuen Herren blieb ihr Volk egal. Sie häuften Reichtum über Reichtum an, Gelder, die sie wiederum überwiegend beim einstigen „Erzfeind“ anlegten.
In Arabien, im Nahen und Mittleren Osten haben Autokraten - waffentechnisch und logistisch unterstützt von den Großmächten verschiedenster Couleur - ihre Macht gesichert und ausgebaut. Die jetzigen Fluchtbewegungen sind im Grunde nichts anderes als eine Art Entkolonialisierung von unten, eine Befreiung aus den Fesseln jener, die eine Entkolonialisierung von oben propagierten, jedoch nur weiteres Elend, Ausbeutung, Krieg und Stammeskämpfe gebracht haben. Das Volk entzieht sich den Tyrannen durch Abwanderung. Es ist überwiegend ein junges Volk, das in der Heimat keine Zukunft sieht und für das Gelobte Land nordwärts das Leben riskiert.
„Afrika den Afrikanern“ lautete der Schlachtruf der Unabhängigkeitskämpfer. In den Ohren der „Verdammten“ klingt dies wie blanker Zynismus. Das Heil suchen sie nun ausgerechnet bei denen, die ihnen als die schlimmsten Feinde eingeflüstert worden waren: bei den Europäern. Die aktuellen Wellen der Völkerwanderung von Süd nach Nord und von Ost nach West sind ein Armutszeugnis für die Despoten, die viel versprochen, aber nichts erfüllt haben.
Besonders bitter ist, dass die heilige Religion in diese Tragödien mit hineingezogen wurde: In den arabischen Zonen, aus denen momentan Scharen von Menschen vor den Dschihadisten und Kriegstreibern verschiedenster Art fliehen, ist es der Islam, der im wahrsten Sinn des Wortes grenzen-los versagt hat, intellektuell wie spirituell. Nach Afrika wurden über Jahrzehnte Milliarden Gelder an Entwicklungshilfe aus christlichen Staaten gepumpt. Was haben die dort politisch wie ökonomisch Verantwortlichen, die häufig in Missionsschulen gebildet wurden, mit diesen gewaltigen Summen eigentlich gemacht? Die theologisch theoretische Frage, ob der Ein-Gott-Glaube mit seiner radikalen Unterscheidung von Wahr und Unwahr in sich zur Gewaltanwendung neigt, erübrigt sich angesichts der soziologisch praktischen Antwort, dass sich das konkrete Verhalten ganz unabhängig vom Glauben seine Wege bahnt gemäß den gesellschaftlich und kulturell vorherrschenden Mustern, den archaischen und atavistischen evolutiven Prägungen.
Die Festung ist geschleift
Europa habe in der Flüchtlingskatastrophe versagt, wird behauptet. Die eigentliche Schande liegt jedoch bei denen, die politisch, kulturell, ökonomisch, religiös als Führungspersönlichkeiten in den Heimatländern der Flüchtlinge das Sagen haben, im Dschungel der Korruption, der Ideologien und des Schlendrians jedoch bloß an sich und die eigene Sippe denken. Unterdessen schaut Europa ratlos auf die Bemitleidenswerten, die sich - Grenzen und Grenzwächter hin oder her - über Grenzen hinwegbewegen, die ab einer gewissen Menge Hilfesuchender kein Hindernis mehr darstellen. Die Rede von der „Festung“ Europa ist Makulatur, die „Festung“ ist geschleift.
Die Bürgerinnen und Bürger Europas wiederum erschrecken weniger wegen des plötzlichen Ansturms von draußen, vielmehr über ihre Selbsttäuschung. Zu lange haben sie sich in falscher Sicherheit gewogen, als ob sie sich von den Irrnissen und Wirrnissen anderer Erdregionen fernhalten könnten, selig auf dem eigenen Territorium. Siebzig Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg wird klar: Auf der Welt herrscht Krieg. Wir sind in der Realität angekommen, mittendrin die Bundesbürger, die mit mancher Naivität immer noch meinen, es handele sich womöglich bloß um ein Intermezzo, eine Art Tagesbesuch von Fremden, die man mit ein paar netten Gesten und Geschenken beglücken, freundlich stimmen möchte. Die spontane Begrüßung, der Beifall, die überschwängliche Hilfe erinnern an den Fall der innerdeutschen Mauer und den ersten Übertritt der Ostdeutschen auf westdeutsches Gebiet. Die Rührung und die Freude kommen gewiss auch jetzt von Herzen, geboren aus Mitleid, manchmal wohl auch aus Trotz gegen die fremdenfeindlichen, rassistischen, ewiggestrigen Unholde in unserem Land, deren Denken versteinert ist.
Aber es ist kein Tagesbesuch. Auch dieser Realität wird bald die erste Emotion weichen. „Migration ist ein weltweites Phänomen“, schreibt die „Neue Zürcher Zeitung“. Europa sei trotz der Flüchtlingsströme immer noch nicht besonders stark von den globalen Wanderungsbewegungen betroffen. „Im Gegenteil: Von den fast sechzig Millionen Menschen, die sich laut der Uno weltweit auf der Flucht befinden, erreicht nur ein kleiner Teil die Außengrenzen der EU. Mehr als achtzig Prozent der Flüchtlinge kommen in Entwicklungsländern unter - dies, weil die meisten zunächst in ein Nachbarland flüchten.“
Nach Russland will keiner
Der Anschein der Überforderung Europas wurde geweckt, weil man allzu lange nicht wahrhaben wollte, „was auf den Kontinent zukommt“. Die Menschen und ihre Regierungen haben zugeschaut, wie sich zum Beispiel die Flüchtlingslager von Syriens Nachbarn füllten, „wie Libyen im Chaos versank und der ‚Islamische Staat‘ sich ausbreitete“. Momentan entstehe ein Graben zwischen den eher großzügigen Ländern der EU wie Deutschland oder Schweden und den eher passiven in Osteuropa, die ohnehin noch mit schweren Anpassungsproblemen nach der Wende zu kämpfen haben. Das könnte die EU zu einer Zerreißprobe führen, sagt das Schweizer Blatt voraus. Es gebe keine einfachen Lösungen, auch wenn manche Gutmeinenden das behaupten. Denn sonst wären sie ja längst gefunden. Wie schon in der Griechenland-Finanzkrise hänge jetzt viel davon ab, dass einzelne Nationen vorangehen, das „Zepter in die Hand“ nehmen, allen voran Deutschland und Frankreich.
Jeder, der sehen will, kann es jetzt sehen. Deutschland ist das Traumland Nummer eins der Vielen, die, sobald sie europäisches Festland erreicht haben, ein Ziel verfolgen: bis zur Bundesrepublik durchmarschieren und sich hier niederlassen. „In Wahrheit ist die große Wanderung nach Europa ein Beweis für die Anziehungskraft des westlichen Systems“, schreibt der Journalist Jan Fleischhauer auf „Spiegel online“. „Man hat jedenfalls noch von keinen Flüchtlingstrecks gehört, die gen Russland oder Saudi-Arabien zögen.“ Während sich die Deutschen gern selber kritisieren, die eigenen Errungenschaften schlechtreden, sich gesellschaftlich, kulturell und religiös demontieren und jedes Problemchen zur Mega-Katastrophe inszenieren, als ob mit einem Kita-Streik bereits die Endzeit anbreche, betrachtet das Ausland - ganz besonders das fernere Ausland - Deutschland als das, was es ist: ein Traumland, ein Paradies voller Glückskinder.
Der Zustrom der Einwanderer könnte die Republik aus den Untergangs-Übertreibungen auf den Boden der Tatsachen zurückholen. Den tüchtigen Bewohnern dieses Fleckchens Erde geht es bei allen Konflikten und Schwierigkeiten im Durchschnitt so gut wie keinem Volk sonst auf der Welt. Ist das gerecht, ist das ungerecht? Die Schar derer, die nun unsere Städte oftmals zunächst in Zeltstädten bevölkern, könnten uns bescheiden machen, aber auch dankbar für das, was wir hier leisten und aufgrund guter Regierungsführung seit Jahrzehnten erfolgreich erarbeiten durften und dürfen.
Starke Nation, starkes Recht
Die aktuellen Ereignisse bestätigen zudem, dass die politische wie kulturelle Bedeutung des Nationalstaats im Zeitalter der Europäisierung Europas alles andere als überholt ist. Wieder einmal stellt eine nationale Anstrengung in einer Krise die Mittel bereit, diese zu lösen. Berlin hat - wie schon bei dem Griechenland-Desaster - vorgelegt, statt auf die verschlungenen, manchmal nebulösen Angebote aus dem Überbau EU zu warten. Ohne starke Nationen und ohne starke nationale Entscheidungsautorität steht die EU auf tönernen Füßen. Die EU schafft sich nur deshalb nicht ab, weil sich das Nationale nicht abschafft. Das ist erneut die politische Lehre aus den Akut-Entscheidungen. Wo Berlin und - hoffentlich - Paris als „Kerneuropa“, das wesentlich durch die nationale parlamentarische und exekutive Gewalt demokratisch ermächtigt ist, an einem Strang ziehen, ist und bleibt die Europäische Union stark. Die Rückkehr des Nationalen - eines wahren Humanismus aus der Kraft der Selbstbestimmung - ist die beste Rückversicherung für ein starkes Europa in schwierigen Zeiten.
Heribert Prantl schrieb in einem Leitartikel der „Süddeutschen Zeitung“ angesichts der Zögerlichkeit von einem „Europa der Heuchler“: „Wenn europäische Kernländer wie Ungarn oder Polen Menschen in höchster Not nicht aufnehmen wollen, weil sie den falschen Glauben haben, dann ist das Hochverrat an den Werten, deretwegen die Europäische Union gegründet wurde. Es kann und darf nicht sein, dass Teile Europas hinter den Westfälischen Frieden zurückfallen. Europa lebt nicht nur vom Euro; es lebt von seinen Werten, von der Glaubens- und Gewissensfreiheit, der Freiheit der Person, der Gleichheit der Menschen vor dem Gesetz und der Freizügigkeit … Europas Recht ist nicht das Recht des Stärkeren; Europa lebt von der Stärke des Rechts. Ein Recht ist dann stark, wenn es die Schwachen schützt.“ Dazu gehört aber, dass es Starke sind, die das Recht schützen und durchsetzen. Die Stärke des Rechts garantiert - bisher jedenfalls - die Europäische Union noch nicht. Die Stärke des Rechts garantieren nach wie vor die Starken innerhalb dieser Gemeinschaft. Und die Starken sind und bleiben, bisher jedenfalls noch, Nationalstaaten. Auch in der Hilfe für die Flüchtlinge.
Kampf der Parallel-Kulturen?
Wie aber wird es weitergehen, wenn die ersten Phrasen und Euphorien einer „Willkommenskultur“ verflogen sind? Was geschieht, wenn der Strom der Flüchtlinge nicht abreißt, sondern sich im Gegenteil noch vergrößert? Was ist, wenn aus Frustration darüber, dass Deutschland doch nicht das Paradies ist, Frustrationen und Aggressionen der ohnehin zornigen jungen Männer sich eines Tages handfest Bahn brechen? Herkunft und Motivation der Zuwandernden in so großer Zahl sind zudem gar nicht genau zu prüfen. Unter den Andrängenden werden vermutlich auch manche Repräsentanten des organisierten Verbrechens und des Dschihadismus mit eingeschleust, um Terrain im Herzen Europas zu erobern. Jan Fleischhauer sagt es deutlich: „Es liegt auf der Hand, dass nicht jeder, den wir aufnehmen, Herzchirurg sein kann. Es werden Menschen darunter sein, die nur darauf aus sind, die Gegebenheiten auszunutzen. Einige werden den Nachbarn ermordet haben, bevor sie sich auf den Weg in den Westen machten. Vermutlich wird es unter den Bewerbern sogar IS-Kämpfer geben, die sich bei uns nur ausruhen wollen. In Wahrheit wissen wir sehr wenig über die Menschen, die in Deutschland Asyl beantragen. Wir kennen den Namen, das Geschlecht und das Herkunftsland, aber zu allem Weiteren sind wir auf Vermutungen angewiesen. Es gibt keine verlässlichen Angaben über Beruf oder Bildungsgrad. Wir wissen nicht einmal, wie viele der Ankommenden allein reisen oder mit Familie.“
Auch die „Frankfurter Allgemeine“ gibt zu bedenken: „Die überwiegend jungen Leute, die jetzt in den Zügen nach Deutschland saßen, sind dankbar für ihre Aufnahme. Wie lange wird diese Dankbarkeit wohl währen, wenn die Zukunft nicht mehr rosarot ist?“ Wie rasch werden ungebildete oder kaum gebildete junge Erwachsene reif für eine qualifizierte Arbeit, einen qualifizierten Beruf? So viele einfache Arbeiten, wie man den Asylsuchenden als Beschäftigung demnächst erlauben will, gibt es ja gar nicht. Das Lernen bis zu dem in Deutschland notwendigen Niveau kann bei schulisch kaum vorgebildeten achtzehnjährigen Neuankömmlingen noch bis weit ins vierte Lebensjahrzehnt hinein dauern. Die Inkulturation in Deutschland verlangt außerdem mehr als nur die Kenntnis der hiesigen Sprache, mehr als nur Integration. Wie werden die zum Teil gravierenden Mentalitäts- und Kulturunterschiede der neuen Bewohner und ihrer Nachkommen die Bundesrepublik verändern? Wird es womöglich eines Tages auch hier zu einem Zusammenprall der Zivilisationen und Parallel-Kulturen kommen, so wie sich jetzt schon in Flüchtlingsunterkünften heftige Spannungen zwischen Ankömmlingen aus verschiedenen Zivilisationskreisen und verschiedenen religiösen Traditionen entladen? Der erhebliche Zustrom von arabischen Muslimen wird zudem den Islam hierzulande, der bisher ein mehr oder weniger angepasster Islam türkischer Prägung war, verändern. Schließlich lässt uns die nach wie vor nicht vollendete Integration der DDR - bei ein und derselben deutschen Kultur in Ost und West - erahnen, wie lange die Verständigungs- und Anpassungsprozesse dauern, erst recht bei einander sehr fremden Kulturen.
Außerdem kann Deutschland, kann Europa jene Staaten und Herrschaften nicht aus der Verantwortung entlassen, aus deren Hoheit die Menschen geflohen sind. Im Sinne der Subsidiarität hat jedes Gemeinwesen, jede Nation für das Wohlergehen der eigenen Bevölkerung zu sorgen. Was geschieht mit den gigantischen Geldmengen, die dortige Eliten und Tyrannen zur Vermehrung bei uns angelegt haben, statt in die Entwicklung der eigenen Gesellschaft zu investieren? Die Flüchtlingsproblematik fordert zu einem redlichen finanziellen Lastenausgleich heraus. Dazu wären die Vermögenden der Herkunftsländer an den Kosten der Inkulturation bei uns zu beteiligen. Es ist zu überprüfen, wie die nach Europa verfrachteten Geldmengen der Reichen und Superreichen aus jenen Weltgegenden konfisziert und zugunsten der Migranten bei uns investiert werden können. Das darf kein Tabu sein.
Der Solidarbeitrag der Reichen
Die Bundeskanzlerin und ihr Vizekanzler fordern einen „nationalen Kraftakt“. Die am meisten begüterten Bundesbürger sollten dazu gemäß ihrer finanziellen Leistungskraft bevorzugt herangezogen werden, zum Beispiel durch eine Sonderabgabe der Solidarität, gestaffelt nach Vermögen, Besitz. Soeben erst wurde bekanntgegeben, wie extrem krass ungleichgewichtig - weitaus gravierender als bisher vermutet - im europäischen Musterland Deutschland das Vermögen verteilt ist, eine Schieflage wie nirgendwo sonst in Europa. Laut einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung besitzt ein Prozent der Haushalte ein Drittel des Gesamtvermögens der Bundesrepublik, das oberste Tausendstel hält sogar siebzehn Prozent.
Der „Spiegel“ schrieb: „Für Deutschland haben die Wissenschaftler sich an der Liste der zweihundert reichsten Deutschen (im Schnitt 1,5 Milliarden Euro) orientiert, die das ‚Manager Magazin‘ errechnet hat … Die Ergebnisse … zeigen, dass bisherige Untersuchungen die Reichtümer der Oberschicht offenbar viel zu gering beziffert haben. Die Unterschiede bei den reichsten 0,1 Prozent der Deutschen sind bemerkenswert groß: Bisher hieß es, bei den Superreichen ballten sich knapp vier Prozent der gesamten Vermögen - mit mehr als siebzehn Prozent liegt die Zahl aber mehr als vier Mal so hoch.“ Wird eine große Koalition die Gunst und die Not der Stunde wahrnehmen und darauf drängen, per Gesetz ein starkes Recht zugunsten eines dringend notwendigen Lastenausgleichs zu schaffen, um des inneren Friedens dieses Staatswesens willen?
Suche nach der Leitkultur
Natürlich geht es bei Integration und Inkulturation nicht nur und nicht einmal in erster Linie um Geld. Ausgerechnet ein Liberaler und Linker wie Jakob Augstein hat in einer Kolumne auf „Spiegel online“ den Wesenskern klargelegt: „Falls es die Hoffnung gibt, die Ausländer würden uns von uns selbst erlösen - das wird nicht funktionieren. Im Gegenteil: Je mehr Neubürger kommen, desto wichtiger wird die Frage werden: Was ist eigentlich deutsch? ‚Unsere Leitkultur ist das Grundgesetz‘, hat Cem Özdemir einmal gesagt. Aber dieser intellektuelle Patriotismus genügt nicht für die neue Zeit. Das Grundgesetz lernt sich nicht ohne weiteres auswendig, und - wie ein deutscher Innenminister es einmal formulierte - man kann auch nicht den ganzen Tag damit unter dem Arm herumlaufen … Wie verhält sich eine in Zukunft wirklich multikulturelle Gesellschaft, wenn sie an den Punkt des ‚impossible-à-supporter‘ gelangt? Ein Ausdruck des französischen Psychoanalytikers Jacques Lacan, den der Philosoph Slavoj Žižek … aufgriff. Er bezeichnet die Dinge, die unmöglich zu ertragen sind. Und da gibt es, je nach Perspektive, zwischen Dortmund und Damaskus einiges. Toleranz, sagt Žižek, sei dafür keine Lösung: ‚Deshalb sage ich als Linker: Wir müssen für unsere eigene Leitkultur kämpfen.‘ Das schlimme L-Wort. Einst wurde darüber heftig gestritten. Nun stellt sich heraus: Wenn es eine solche Leitkultur nicht gibt, dann ist es höchste Zeit, sie zu erfinden.“
Was dies für die neue „Multikulturalität“ der Religionen im Paradies Deutschland angesichts eines erstarkenden Islam und eines verdunstenden Christentums bedeutet, ist bisher nicht einmal annähernd abzuschätzen.