Es gehört eben zur europäischen Kultur
als ihr vielleicht charakteristischster Zug,
dass sie periodisch eine Krise durchmacht.
José Ortega y Gasset
Im europaweiten Feuerwerk an Veranstaltungen zum Reformationsjubiläum im vergangenen Jahr ist mir der Titel eines Wiener Symposiums besonders aufgefallen: «Europa semper reformanda». In diesem Gedanken verbirgt sich viel von der historischen, kulturellen, geistigen und politischen Wirklichkeit unseres Kontinents und seiner Komplexität. Europas Reichtum steckt von jeher in der Vielfalt seiner Kultur, der religiösen Überzeugungen und politischen Ideen, die hier ihren Ausgang nahmen und uns bis heute prägen.
Es ist ein historisches Kontinuum in der christlichen wie der weltlichen Sphäre: Europa sucht nach einer Balance zwischen Einheit und Vielheit. Europa war und ist immer in Bewegung. Unsere Geschichte spiegelt das fortwährende Austarieren gegensätzlicher Interessen, die Reaktionen auf immer neue Herausforderungen, die Anpassung an veränderte Realitäten. Auch die Reformation war letztlich eine solche Reaktion.
Ausgangspunkt der Reformation war die Erkenntnis, dass in der damaligen Kirche – um die Sprache der Bibel zu bemühen – viel «im Argen» lag. Tiefgreifende Veränderungen waren im Wortsinne not-wendig. «Ecclesia semper reformanda est» – auf diese Formel hat Karl Barth die ur-reformatorische Erkenntnis gebracht, die bereits Augustinus theologisch und philosophisch durchdacht – oder vielmehr: durchlitten – hatte. Aus christlicher Sicht ist das eine grundlegende Einsicht. Die gefallene, erlösungsbedürftige Welt ist uns zur Gestaltung übergeben. Damit ist die Verantwortung für das eigene Leben und unsere Beziehung zu den Mitmenschen ebenso beschrieben wie die Verantwortung im politischen Raum.
Die Vielfalt, mit der wir heute konfrontiert sind, ist ein hohes und schützenswertes Gut. Angesichts grenzüberschreitender Herausforderungen in Zeiten der Globalisierung ist das Streben nach politischer Einheit aber von zentraler Bedeutung für Frieden, Stabilität und Wohlstand – im Innern wie im Auftreten Europas nach außen. Das ist ein Balanceakt. Denn wer Europa gestalten und die Europäische Union handlungsfähiger machen will, muss gleichzeitig die nationalen Eigenarten, die Verschiedenheit akzeptieren, die Vielfalt der Blickwinkel und Meinungen respektieren – und nicht zuletzt auch religiöse Toleranz üben. Die Anerkennung der Vielfalt ist der gedankliche Schlüssel zum konstruktiven Dialog und Voraussetzung für Veränderung, für rationale Lösungen der aktuellen Probleme, denen sich Europa gegenübersieht. Auf der Grundlage unserer Werte.
Fortschritt in der europäischen Einigung kann nur gelingen, wenn die eigenen Vorstellungen nicht zum Maß aller Dinge erklärt werden. Wenn wir der Versuchung widerstehen, die eigene Geschichte über die der anderen zu stellen. Denn ein Mehr an Gemeinsamkeit lässt sich nur erreichen, wenn wir aufeinander zugehen, wenn wir bereit sind, uns respektvoll aufeinander einzulassen. Auch das ist übrigens reformatorisches Erbe.
Derzeit fehlt es vielfach an Gemeinsinn. Dominant ist die Rede von Rissen und von drohender Spaltung. Vom ökonomischen Nord-Süd-Gefälle, vom Ost-West-Gegensatz in Fragen der Migration und einem unterschiedlichen Verständnis von europäischen, abendländischen Werten.
Diese Werte sind nicht zuletzt aus der Reformation erwachsen und tragen deren Widersprüchlichkeit in sich: Die Reformation ist eine der Wurzeln der modernen Religionsfreiheit, aber sie ist zugleich zum Ausgangspunkt religiöser Verfolgung und Ausgrenzung geworden. Sie steht für die Trennung der beiden Lutherschen Regimenter, hat aber auch zur extremen Politisierung der Religion geführt. Sie hat die Bedeutung der individuellen Gewissensentscheidung für religiöse und letztlich auch für politische Fragen erheblich aufgewertet und doch, jedenfalls in Deutschland, das Weiterbestehen eines vorneuzeitlichen, patriarchalischen Obrigkeitsstaates ermöglicht.
Alle diese Aspekte waren den langwierigen, auch blutigen Konflikten und den daraus folgenden schwierigen Lernprozessen immanent. Schlussendlich haben sie aber – neben dem Dreiklang Athen-Rom-Jerusalem und der Aufklärung wie den Idealen der Französischen Revolution – wesentlich zur Entwicklung des westlichen Wertekanons beigetragen. Sie sind für unser heutiges Demokratieverständnis fundamental. Aus der durch die Reformation angestoßenen Notwendigkeit, mit religiöser Pluralität umzugehen, ist über Jahrhunderte die Erkenntnis erwachsen, dass erst auf der Grundlage der Akzeptanz von Unterschieden die Suche nach Einigendem und Verbindendem beginnen kann – die Suche nach Kompromissen.
Denn Unterschiede im Denken gibt es – und das ist nur natürlich angesichts unterschiedlicher historischer Prägungen. Dass die Menschen auf dem Kontinent unterschiedliche Interessen verfolgen, ist nicht neu. In historischen Dimensionen betrachtet ist es neu, dass wir sie auf friedlichem Weg lösen. Dabei sollte nicht übersehen werden, dass sich trotz der unterschiedlichen Positionen keine monolithischen Blöcke gegenüberstehen.
In den komplexen Fragen, die uns heute umtreiben, verlaufen die Bruchlinien vielfach quer zwischen Ost und West oder Nord und Süd. Zum Glück. Das macht das Ganze zwar noch komplexer, aber zugleich offener. Für immer neue Allianzen, neue Wege der Übereinkunft. In kleinen Schritten. Pragmatisch. Das ist europäische Politik seit Jahrzehnten: Das demütige Bemühen und Ringen um Gemeinsamkeiten – um nach und nach mehr Integration zu erreichen. Europa semper reformanda. Das gilt ganz wesentlich für die Verteilung von Entscheidungskompetenzen – innerhalb der europäischen Institutionen sowie zwischen der EU und den einzelnen Mitgliedsstaaten. Die klare Abgrenzung von Kompetenzen dient der Beschleunigung von Entscheidungen, macht diese transparenter und so für die Bürger nachvollziehbar. Daran sind wir in Europa bislang gescheitert. Voraussetzung für die breitere Akzeptanz des europäischen Einigungsprojekts bleibt sie dennoch – und ein niemals abgeschlossener Prozess des Ausbalancierens von Einheit und Vielheit.
Überall, wo Menschen am Werk sind, auch in der Politik, kommt die menschliche Natur in ihrer Widersprüchlichkeit zum Ausdruck: Der Mensch ist zur Freiheit begabt, aber zugleich unvollkommen und fehlbar, stark und schwach, ebenso zum Guten fähig wie zum Bösen. Er braucht Grenzen und Regeln, die seiner Freiheit erst einen Rahmen geben. Er braucht Maß und Mitte. Missachtet er dies, kommt es zu Übertreibungen, die häufig in eine Katastrophe führen – im Privaten wie im öffentlichen Raum, in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft. Heute, da die Welt in einem ungeahnten Umbruch ist und mancherorts bereits das Ende der regelbasierten Weltordnung eingeläutet scheint, ist die Besinnung auf die Bedeutung von Regeln, Anstand und verantwortlichem Handeln über den Tag hinaus immens wichtig.
Das Wissen um die Doppelnatur des Menschen, um seine Begrenztheit, hat auch eine befreiende Wirkung, zumal wenn man den gnädigen Gott um sich weiß, den Luther so inniglich suchte. Diese Einsicht ermöglicht einen pragmatischen Blick auf die Wirklichkeit, in der wir leben und wirken. Und diese Einsicht ist gerade in der komplexen Europapolitik hilfreich.
Wir bemerken heute ein Misstrauen vieler Menschen gegenüber «Brüssel», das zur Chiffre für Bürokratie und alle sonstigen Übel geworden ist. Demgegenüber werden die Errungenschaft einer friedlichen, demokratischen, rechtsstaatlichen Auseinandersetzung unter den Völkern und Staaten der Gemeinschaft oft für selbstverständlich genommen. Die ursprüngliche Begründung der europäischen Integration als Friedensdividende ist zwar nicht obsolet geworden, wie der Bosnienkrieg oder aktuell die Ukrainekrise zeigen. Infolge der fortschreitenden Globalisierung und Digitalisierung – mit ihren vielfältigen Auswirkungen auf praktisch alle Bereiche des Lebens – sind aber neue Begründungen für die Notwendigkeit der weiteren, vertieften europäischen Einigung hinzugekommen.
Zum einen ist die europäische Einigung – trotz aller Defizite und teilweiser Rückschritte – der mit Abstand am weitesten entwickelte Ansatz für neue Elemente von Regierungs- und Ordnungsstrukturen, also eine neue Form von Governance, die auch die globalisierte Welt als Ganzes entwickeln muss. Diese neuen Elemente von Regierungs- und Ordnungsstrukturen sind zugleich ein Beitrag zu unserer globalen Verantwortung, die wir Europäer im Hinblick auf unsere weltgeschichtliche Rolle in den vergangenen Jahrhunderten nicht geringschätzen sollten.
Zum anderen dürfte es inzwischen jedem realistisch denken Menschen klar sein, dass in unserer so vielfältig vernetzten Welt kein einzelner europäischer Staat auf sich allein gestellt seine Interessen wahren und seiner Verantwortung für künftige Generationen gerecht werden kann, zumal Europa rein demographisch im globalen Maßstab immer kleiner wird. Diese Fakten muss man nüchtern betrachten. Wenn die Europäische Union nicht irrelevant werden will, müssen die Mitgliedsstaaten ihre Potenziale durch effizientere Organisation stärken. Das schaffen wir nicht durch einen einmaligen Befreiungsschlag, eine revolutionäre Reformanstrengung. Wir werden weiterhin pragmatisch, in Etappen und in unterschiedlichen Geschwindigkeiten vorankommen müssen. Das heißt: Wir einigen uns da, wo die Menschen mitgehen und nutzen jede Gelegenheit, um voranzugehen – das ist der Grundgedanke der ever closer union.
Verlorengegangene Akzeptanz kann über das Eingeständnis europäischer Unzulänglichkeiten zurückgewonnen werden. Zu einem Europa mit menschlichem Antlitz gehört, dass Fehler und Widersprüchlichkeiten offen benannt werden. Das Bekenntnis zu irrigen Annahmen ist Grundvoraussetzung dafür, diese zu korrigieren. Das gilt auf der politischen Ebene wie im Persönlichen – und auch dies hat mit unserer religiösen Prägung zu tun.
Grundlegend für unser christliches Bild vom Menschen ist der Begriff der Freiheit, der – durch die Reformation zu neuer Geltung erwacht – einer der Schlüsselbegriffe des Christentums ist. Der Schöpfer, Gott, hat den Menschen, das Geschöpf, nach seinem Bilde geschaffen und mit freiem Willen ausgestattet. Die göttliche Gabe und zugleich menschliche Auf-Gabe der Freiheit, die auch als Bürde empfunden werden kann, hat enorme Konsequenzen. Das steht schon im Buch Genesis. Die Freiheit ist untrennbar mit der Verantwortung für das eigene Tun und Lassen verbunden. Mehr noch: Dem von Gott nach seinem Bilde geschaffenen und zur Freiheit begabten Menschen kommt die unantastbare Würde ohne Unterschied zu. Auf ihn beziehen sich die Menschenrechte: «Vor Gott sind alle Menschen gleich» oder in Luthers Übersetzung: «Es ist kein Ansehen der Person vor Gott.» Dieser Gedanke im Brief des Apostels Paulus an die Römer hatte weitreichende Folgen über die politische Ideengeschichte hinaus bis in die Wirklichkeit des Rechtstaates westlicher Prägung und der politischen Teilhabe in der Demokratie. Gerade als Christen wissen wir, dass der freiheitliche, säkularisierte Staat die Voraussetzungen, von denen er lebt, selbst nicht garantieren kann – nach der schon klassischen Formulierung von Ernst-Wolfgang Böckenförde. Anders ausgedrückt: «Keine Verfassung garantiert sich selbst.» So hat es bereits Joseph von Eichendorff auf dem Hambacher Fest 1832 gesagt.
Ein wichtiger Beitrag des Christentums zu unserer politischen Kultur ist das Verständnis von der Vorläufigkeit allen menschlichen Tuns. Die christliche Überzeugung, sich in dieser Welt immer nur mit dem Vorletzten zu beschäftigen und es mit dem Blick auf das Letzte auszufüllen, ist für Politik und politische Kultur entscheidend. Die Erkenntnis der Vorläufigkeit des Handelns bewahrt einerseits vor Verblendung, andererseits befreit sie die politisch Handelnden von der Last, «letzte Dinge» zu entscheiden, und macht sie frei zur politischen Gestaltung und Verantwortung. Dieses Bild vom Letzten und Vorletzten verdanken wir Dietrich Bonhoeffer; ebenso wie die Erkenntnis, dass Gott uns in jeder Notlage so viel Widerstandskraft gibt, wie wir brauchen. Aber er gibt sie nicht im Voraus, damit wir uns nicht auf uns selbst, sondern allein auf ihn verlassen. Das erfordert Mut und Demut.
Die Erfahrungen des vergangenen Jahrhunderts haben gezeigt, wie schnell sich totalitäre Systeme im politischen Raum breit machen können. Die Europäische Union verdankt sich auch dieser Einsicht – nach zwei verheerenden Weltkriegen, die Europa und die Welt in schreckliche Abgründe schauen ließen. In diesem Herbst erinnern wir an das Ende der Ersten Weltkrieges, der Ur-Katastrophe des 20. Jahrhunderts. Die Auswirkungen dieser Umwälzung, die Europa nicht nur in seiner geopolitischen Gestalt, sondern auch in seiner Identität und kulturellen Zusammenhängen, in seiner Wirtschaftskraft und sozialen Strukturen geprägt haben, sind bis heute und besonders stark in Mittel- und Südosteuropa spürbar. Sie erklären viele Sensibilitäten und Denkweisen in den jüngeren Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die in der aktuellen Europapolitik eine Rolle spielen und nicht unberücksichtigt bleiben dürfen. Die europa- und freiheitserfahrenen Nationen des Westens sollten sich vor Überheblichkeit gegenüber den Osteuropäern hüten, die von anderen historischen Erfahrungen geprägt sind. Dass Ost und West – aller Unterschiede zum Trotz – unter dem Dach der Europäischen Union zusammengefunden haben, zeigt, welchen unglaublichen Weg Europa zurückgelegt hat – nicht ohne Umwege, Rückschläge. Semper reformanda.
Die Geschichte, insbesondere die des vergangenen Jahrhunderts, lehrt uns: Wir Christen dürfen den Versuchungen und Verführungen des Absoluten nicht nachgeben, auch wenn diese heute in neuem Gewand daherkommen, etwa in dem des Extremismus, des religiösen oder politischen Fundamentalismus, des Nationalismus und Partikularismus oder auch in dem eines unbedingten Wissenschaftsglaubens. Dabei gilt auch: Der Glaube führt nicht zu allein gültigen politischen Positionen.
Semper reformanda – das ist die immer währende Erfahrung Europas als politischer und kultureller Raum, als Schicksalsgemeinschaft auf dem Weg zur politischen Einheit und Einigkeit in «versöhnter Vielfalt». Auch dieser Begriff aus der Geschichte des ökumenischen Ringens beinhaltet wertvollen Denkstoff für das politische Handeln in Europa und darüber hinaus in der globalisierten, vernetzten Welt.
Wer in die Politik geht und die Arbeit dort im Sinne Max Webers als seinen Beruf versteht, muss für das Bohren harter Bretter auch die nötige Standfestigkeit und Geduld mitbringen. Und wenn es auf der nationalen Ebene schon schwierig genug ist, widerstreitende Interessen unter einen Hut zu bringen, so ist die Kompromissfindung auf der europäischen Ebene naturgemäß noch komplexer: «Europa ist ein langes Patience-Spiel. Aber es ist es wert», sagte der Historiker Jacques Le Goff. Ich habe die Erfahrung
gemacht, dass Christen in diesem politischen Geduldsspiel enttäuschungsresistenter sind, denn ihre Kraft, ihre Motivation ist nicht allein weltlich, sondern kommt aus dem unverfügbaren Grund des Glaubens und der Hoffnung, der Zuversicht. Als Christ wird man gelassener und nimmt sich selbst weniger wichtig. Das setzt allerdings voraus, dass Innerlichkeit und Spiritualität mit dem Engagement für weltliche und politische Belange in einer Balance stehen. Es gibt eine enge Beziehung zwischen Religion und Politik und insbesondere zwischen dem reformatorischen Christentum und der Politik. Aber diese Beziehung kommt nur dann zu ihrem Recht, wenn beide Seiten sich in ihrer Unterschiedlichkeit verstehen und in ihrem Eigenrecht akzeptieren: Religion ist politisch, aber sie ist nicht Politik. Politik wird von Menschen gemacht, die oft religiös sind, aber Politik ist deswegen noch keine Religion. Um mit Luther zu sprechen – die beiden Regimenter sind einander nicht fremd, aber sie sind zu unterscheiden.
Mit diesem Rüstzeug eines evangelischen Christenmenschen gehe ich mit Ernst und Gelassenheit, aber vor allem mit Zuversicht meinen Aufgaben nach und in diesem Licht sehe ich auch die Zukunft Europas. Ja, die Europäische Union steckt in der Krise und sie benötigt Reformen. Doch die EU hat immer wieder Krisen und Phasen des Stillstands erlebt. Sie ist auf Kompromissen aufgebaut, nicht perfekt – semper reformanda, auch hier. Und dennoch ist sie die vielleicht beste Idee, die wir Europäer im 20. Jahrhundert hatten. Und gewiss ist Europas Einheit die beste Vorsorge für das 21. Jahrhundert. Der Prozess der europäischen Einigung und Integration war und ist eine epochale Leistung, die trotz aller Unzulänglichkeiten durch das Miteinander von Einheit und Vielfalt besticht und eine in der Welt immer noch einmalige Mischung von Freiheit und sozialer Gerechtigkeit, von demokratischer Teilhabe und Rechtsstaatlichkeit darstellt.
Mir schwebt eine von Europas Bürgern eindeutig legitimierte Legislative, Exekutive und Judikative auf europäischer Ebene, neben den nationalstaatlichen Demokratien vor – ein sich ergänzendes, ineinander greifendes System von Demokratien verschiedener Reichweite und Zuständigkeiten: Eine national-europäische Doppeldemokratie mit Bürgerinnen und Bürgern unserer nationalen Demokratien und einer europäischen Demokratie zugleich. Dafür brauchen wir aber eine europäische Öffentlichkeit – und eine Kultur des Zuhörens.
Papst Benedikt XVI. sprach in seiner denkwürdigen Rede vor dem Deutschen Bundestag vom «hörenden Herz» – als Voraussetzung, als Grundausstattung für alle, die Verantwortung tragen. Das gilt nicht nur in der Politik. Das gilt ebenso in der Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung, Kultur. Das gilt insbesondere für zwischenmenschliche Beziehungen. Ein «hörendes Herz» ist existenziell notwendig, damit Gemeinschaft, damit Begegnung, damit Gemeinsinn und Zusammenhalt in der Familie, in der Gesellschaft und zwischen den Völkern überhaupt entstehen können. Diesen Zusammenhalt brauchen wir in Europa. Dafür sind noch mehr Sensibilität und ein stärkeres Interesse füreinander notwendig, Offenheit für die unterschiedlichen geschichtlichen Erfahrungen, kulturellen Unterschiede, Traditionen, Bräuche und Mentalitäten, die zusammen den Reichtum Europas ausmachen. Das laufende Jahr des europäischen Kulturerbes ist eine gute Gelegenheit, Europa den Europäern näher zu bringen, wie das erklärte Ziel der Europäischen Kommission dazu lautet. Es wäre wünschenswert, dass diese Initiative die Einsicht von José Ortega y Gasset aus dem Jahre 1929 bestätigt: «In uns allen überwiegt der Europäer bei weitem den Deutschen, Spanier, Franzosen … vier Fünftel unserer inneren Habe sind europäisches Gemeingut.»
Und dennoch: Im Kern haben viele der aktuellen europäischen Defizite damit zu tun, dass die Identifikation der meisten Menschen mit ihren Nationen, zum Teil auch mit ihren Regionen, in der Regel stärker ist als mit Europa. Das ist an sich nicht ungewöhnlich, zumal in Zeiten zunehmender Verunsicherung durch einen rasanten Wandel, dessen Tempo nicht trivial ist, und durch globale Herausforderungen – von der wirtschaftlichen und finanzpolitischen Verflechtung, über Klimawandel, internationalen Terrorismus bis zu den großen Migrationsbewegungen unserer Tage. Das Festhalten an den nationalen und regionalen Identitäten gehört zur europäischen Vielfalt und ist auch nicht störend, solange damit das ganze Integrationsprojekt nicht in Frage gestellt wird.
Wir brauchen daher eine ausgewogene Mischung aus Begeisterung, innerer Überzeugung und politischem Realismus: «Das Projekt Europa ist nur als Gemeinschaftswerk von Realisten und Träumern lebensfähig», hat Adolf Muschg es auf den Punkt gebracht. Das stimmt. Europa bedarf des Pragmatischen ebenso wie der visionären Kraft. Ohne die Träumer hätten die Realisten wohl niemals mit dem vereinten Europa angefangen. Aber ohne die Realisten wäre ein vereintes Europa ein Traum geblieben. Nach meiner Wahrnehmung etabliert sich in Europa langsam eine neue Balance aus Realismus und Begeisterung für das Integrationsprojekt. Auch unter dem Druck und Eindruck der gegenwärtigen Herausforderungen und Krisen. Ich hoffe, dass meine Wahrnehmung der Wirklichkeit standhält.
Denn die europäischen Nationen und Staaten haben großartige Potenziale, die sie allerdings erst dann richtig entfalten können, wenn sie zusammenarbeiten und das Leitmotiv der Europäischen Union «in varietate concordia» stärker beherzigen. Wir können natürlich auch unsere jeweiligen Talente in unseren nationalen Egoismen vergraben und damit verkümmern lassen. Dann aber verhungern wir gemeinsam am gut gedeckten Tisch – wie in der Erzählung von Himmel und Hölle, in der die himmlische Tischgesellschaft langstielige Löffel nutzt, um den Nachbarn zu füttern, während in der Unterwelt jeder für sich kämpft und das Essen verschüttet. Das Bild stimmt übrigens nicht nur in Bezug auf Europa, sondern auch mit Blick auf die Weltgemeinschaft in Zeiten der Globalisierung.
Die spalterischen und unilateralistischen Tendenzen, die wir selbst innerhalb der westlichen Staatengemeinschaft beobachten, beruhen auf einer gefährlichen Illusion. Nationale Alleingänge oder die Rückabwicklung internationaler Kooperationen und Vereinbarungen sind keine Antwort auf die globalen Herausforderungen unserer Zeit. Es ist schlicht falsch, dass die internationale Zusammenarbeit ein Nullsummenspiel ist, bei dem es Gewinner und Verlierer geben muss. Kooperation zwischen den Staaten hat unser Zusammenleben sicherer gemacht und die internationale Arbeitsteilung ist die Grundlage unseres Wohlstandes.
Semper reformanda: Das gilt für Europa wie für die ganze Wirklichkeit dieser Welt – mit der Einschränkung allerdings, dass es dabei nicht um Veränderung der Veränderung willen, nicht um Aktionismus gehen darf. Auch hier ist das Christentum hilfreich: Es lehrt Maßhalten, es lehrt Demut – aus dem Wissen um die Begrenztheit unserer Existenz und aus dem Wissen, dass das Paradies der künftigen, ewigen Dimension vorenthalten ist: «Der Versuch, den Himmel auf Erden einzurichten, erzeugt stets die Hölle», formulierte Karl Popper in seiner «Offenen Gesellschaft». Beispiele für die Richtigkeit seiner These finden sich in der europäischen Geschichte genug.