Lothar de Maizière: „…es geht um die Ablösung einer geschichtlichen Epoche.“ (Gebundene Ausgabe)

Sternstunden der Demokratie in den letzten Tagen der DDR

Die Protokolle der CDU/DA-Fraktion in der Volkskammer der DDR 1990 sind eine zentrale Quelle christlich-demokratischer Politik im Jahr der Wiedervereinigung Deutschlands auf der parlamentarischen Ebene. Ihr besonderer Quellenwert wird dadurch unterstrichen, dass von den Fraktionen in der 10. Volkskammer allein für die Sitzungen der CDU/DA-Fraktion Wortprotokolle vorliegen. Sie geben Auskunft über die personelle Zusammensetzung, die Organisationsstruktur und die Arbeitsweise der Fraktion, ihre inhaltliche Schwerpunktbildung in der Volkskammer sowie über ihre Position als politischer Akteur im Kräftefeld von Regierung, Parlament und Parteien.

Die Konstituierung der Fraktion mit dem Beschluss über eine Fraktionsgemeinschaft, die Regierungsbildung, der Staatsvertrag über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion sowie die Frage nach der rechtlichen Regelung des Schwangerschaftsabbruchs im wiedervereinigten Deutschland sind inhaltliche Schwerpunkte der Verhandlungen in der CDU/DA-Fraktion von Ende März bis Anfang Juni 1990, die im ersten Teilband dokumentiert sind.

Im zweiten Teilband sind die Protokolle der Sitzungen von Mitte Juni bis Ende September 1990 überliefert. Die Frage nach dem Datum des Beitritts der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes und der Termin für die erste gesamtdeutsche Wahl zum Deutschen Bundestag sind ebenso Thema der Fraktionsberatungen wie das Auseinanderbrechen der Regierungskoalition. Weitere Schwerpunkte der inhaltlichen Arbeit der CDU/DA-Fraktion bilden der Staatsvertrag zur Herstellung der Einheit Deutschlands und die Vereinigung der CDU (Ost) und der CDU (West) sowie der Abschlussbericht des Sonderausschusses der Volkskammer zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine Mitarbeit für das frühere Ministerium für Staatssicherheit in Verbindung mit der Debatte um die Veröffentlichung und Nennung der Namen der belasteten Abgeordneten.

Bearbeiter

Dr. Stefan Marx, geboren 1969 in Waldbröl/Oberbergischer Kreis, studierte Geschichte und Politikwissenschaft an der Universität-Gesamthochschule Siegen, Promotion 2001, seit 2008 Referent in der Hauptabteilung Wissenschaftliche Dienste/Archiv für Christlich-Demokratische Politik der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.