Masernschutzgesetz U3

Die Masern sind eine besonders gefährliche und hoch ansteckende Infektionskrankheit. Bestimmte Personengruppen, unter anderem Kinder, können sich teilweise nicht selbst vor einer Maserninfektion schützen, da sie z. B. aufgrund ihres Alters oder einer Unverträglichkeit (noch) nicht geimpft werden können. Deswegen sind sie darauf angewiesen, dass Menschen in ihrem engen Umfeld geimpft sind.

• Für Kinder ab einem Jahr müssen die Sorgeberechtigten eine Masern-Schutzimpfung oder eine Masern-Immunität nachweisen.
• Für Kinder ab zwei Jahren und für Erwachsene, die nach 1970 geboren sind, müssen mindestens zwei Masern-Schutzimpfungen oder ein ärztliches Zeugnis über eine ausreichende Immunität gegen Masern nachgewiesen werden.
• Den Nachweis müssen außerdem alle Personen erbringen, die in Kitas oder als Tagespflegeperson arbeiten. 
• Alle, die am 1. März 2020 bereits in den betroffenen Einrichtungen betreut wurden oder dort bereits beschäftigt waren, müssen den Nachweis bis zum 31. Juli 2021 erbringen.

Ausnahmen: Von der Masernimpfpflicht ausgenommen sind Menschen, die vor 1971 geboren sind, weil diese mit hoher Wahrscheinlichkeit bereits mit dem Masernvirus infiziert waren. Kinder unter einem Jahr und Personen, bei denen eine Impfung zu gefährlichen gesundheitlichen Schäden führen könnte, sind mit entsprechendem Nachweis ebenfalls von der Impfpflicht ausgenommen. 

Der Nachweis kann i. d. R. durch den Impfausweis, das gelbe Kinderuntersuchungsheft oder durch ein ärztliches Zeugnis gegenüber der Einrichtungsleitung erbracht werden. Ist eine verpflichtete Person minderjährig, müssen die Sorgeberechtigten den Nachweis erbringen.

Seit 1. März 2020 obliegt der Kita-Leitung die Prüfung der vorgelegten Nachweise über Masern-Impfschutz, Masern-Immunität oder Kontraindikationen bei den genannten Personen (vgl. 1.). Diese muss vor Aufnahme in die Betreuung bzw. vor Beginn einer Tätigkeit in der Einrichtung erfolgen. Ohne Impfschutz dürfen Kinder und Mitarbeiter in den jeweiligen Einrichtungen weder betreut noch dort tätig werden. 
Wenn Personen, die bereits vor dem 1. März 2020 in der Einrichtung betreut wurden oder in dieser tätig waren, ihren Nachweis nicht bis zum 31. Juli 2021 vorlegen, muss die Kita-Leitung das zuständige Gesundheitsamt benachrichtigen. Dies gilt auch für Fälle, in denen ein Impfschutz gegen Masern erst zu einem späteren Zeitpunkt möglich ist bzw. vervollständigt werden kann. Ob Tätigkeits- oder Betretungsverbote ausgesprochen werden, entscheidet das Gesundheitsamt dann im Einzelfall.
Außerdem ist die Kita-Leitung auch für die Nachweiskontrolle von beschäftigten Fremdfirmen (z. B. Reinigungsfirmen) innerhalb der Einrichtung zuständig. Wenn diese keinen Nachweis vorlegen können, ist das Gesundheitsamt zu benachrichtigen.

Unter das Masernschutzgesetz fallen ebenfalls ehrenamtlich Tätige und Praktikanten, wenn diese regelmäßig und über einen längeren Zeitraum in der Einrichtung tätig sind. 

Auch Einrichtungen der Kindertagespflege fallen unter das Masernschutzgesetz, wenn es sich um eine erlaubnispflichtige Kindertagespflege handelt. Die Kindertagespflege ist erlaubnispflichtig, sobald Tagespflegepersonen ein oder mehrere Kinder außerhalb des Haushalts der Erziehungsberechtigten während eines Teils des Tages und mehr als 15 Stunden wöchentlich sowie länger als drei Monate gegen Entgelt betreuen.